PDF Drucken

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Von Heinz- Peter Adams / MARIADA, Leo-Klever-Str. 12 , 47546 Kalkar
Stand 01.01.2011
1. Geltung der Bedingungen

1.1 Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
2. Vertragsschluss
2.1  Der Vertrag mit der Firma Heinz-Peter Adams kommt dadurch zustande, dass der Kunde am Ende des elektronischen Bestellvorgangs durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ zunächst ein verbindliches Angebot abgibt. Der Zugang dieses Angebotes wird dann durch eine automatisierte Email bestätigt. Die Annahme des Angebotes und damit der eigentliche Vertragsschluss erfolgt anschließend durch eine weitere Email des Verkäufers. Diese beinhaltet alle vertragswesentlichen Informationen, sowie in Textform die vorliegenden AGB und ggf. für Verbraucher im Sinne des §13 BGB das Widerrufsrecht.
2.2  Das Angebot des Kunden ist bis zu maximal zwei Wochen bindend und kann innerhalb dieses Zeitraumes vom Verkäufer angenommen werden. Trifft bei vereinbarter Überweisung / Vorabbezahlung innerhalb dieses Zeitraumes der Kaufbetrag nicht bei der angegebenen Bankverbindung ein und liegt zudem keine weitere Willenserklärung des Kunden über den gegenwärtigen Kaufvorgang vor, geht der Verkäufer davon aus, das der Kunde von seinem Kaufangebot zurückgetreten ist.
2.3  Gemäß § 257 HGB liegt der gesamte Vertragsinhalt beim Verkäufer innerhalb der gesetzlichen Regelungen in abgespeicherter Form vor und kann auf Anfrage jederzeit dem Kunden, auf dessen Wunsch, zugänglich gemacht werden.
3. Preise und Versandkosten:

3.1 Es gelten jeweils die Preise, ab Lager Fa. Heinz-Peter Adams, die im Zeitpunkt der online abgegebenen Bestellung maßgeblich sind ausschließlich Verpackung und Versand. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Die Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt.
3.2 Soweit Waren als befristete Spezial- oder Sonderangebote ausgewiesen werden, gelten diese lediglich im Rahmen des jeweils angegebenen Zeitraums. Die Frist beginnt ab dem ersten Tag des Angebotes zu laufen.
3.3  Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 (1) UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Auf die Anwendung der Regelbesteuerung wird verzichtet.
3.4  Bis zu einem Warenwert von 99,99 € fallen Versandkosten an. Diese werden im Bestellvorgang kenntlich gemacht.  Ab einem Wareneinkaufswert von 100,00 € liefern wir versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.  Bei Lieferung auf die deutschen Inseln werden die Versandkosten gesondert vereinbart. Eine Lieferung durch Fa. Heinz-Peter Adams ins Ausland erfolgt aufgrund gesonderter Ausfuhr und /oder Zoll- bzw. Einfuhrbestimmungen der einzelnen Länder nicht.
4. Zahlungsbedingungen:
4.1  Die Bezahlung erfolgt nur im Wege der Vorauskasse. Im genannten Fall werden als Zahlungsarten  nur Banküberweisungen oder Pay-Pal®  akzeptiert. Es gilt der vollständige Kaufpreis ohne Skonto
4.2  Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Lieferung und Erfüllung
5.1. Die Lieferung erfolgt,  sofern nicht etwas anderes vereinbart worden ist,  per DHL. Ab dem Lager von Firma Heinz-Peter Adams an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb der der Grenzen der BRD, in Kürze nach Zahlungseingang unter Berücksichtigung der üblichen Abläufe des Geschäftsbetriebes. Sie erfolgt  jedoch nicht vor Zahlungseingang, wenn Verkauf gegen Vorkasse vereinbart ist . Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Eine Abholung der Ware durch den Kunden ist nicht möglich.
5.2 Lieferverzögerungen, die bei uns oder einem unserer Unterlieferanten / Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Einschränkungen, Störungen des Betriebes wie Streiks, Feuer Maschinendefekte, oder Energie bzw. Rohstoffmangel )  berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dem Kunden aufgrund der Verzögerung die Durchführung des Vertrages unzumutbar, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei dauerhaften Leistungshindernissen sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5.3. Die Leistungspflicht von Firma Heinz-Peter Adams beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Speditionsunternehmen auf den verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Ab Übergabe beschränkt sich die Leistungspflicht auf die konkret übergebene Ware(n).
 5.4 Der Kunde, falls er Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist, hat im Falle der Geltungsmachung des gesetzlichen Widerrufsrechts Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn der Kunde bei einem höherem Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
6. Gewährleistung , Garantiebedingungen und allgemeine Haftung
6.1  Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB (siehe unten) soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine abweichenden Regelungen ergeben. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
6.2 Firma Heinz-Peter Adams leistet für Mängel der Ware, nach eigener Wahl, Gewähr durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung.
6.3 Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung kann der Käufer, nach eigener Wahl, eine Minderung (Herabsetzung der Vergütung) oder Rücktritt (Rückgängigmachung des Vertrages) verlangen. Bei geringfügigen Mängel, bzw. geringfügigen Vertragswidrigkeit steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu. Ersatzlieferungen werden durch Firma Heinz-Peter Adams ohne Berechnung der Versandkosten durchgeführt.
6.4 Offensichtliche Mängel sind durch den Käufer innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei Firma Heinz- Peter Adams anzuzeigen. Für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen trifft den Käufer die volle Beweislast, insbesondere für den Mangel, den Zeitpunkt der Feststellung sowie den Zeitpunkt der rechtzeitig angezeigten Mängelrüge. Bei zutreffender Vorraussetzung trifft den Käufer zur Wahrung seiner Gewährleistungsrechte eine ordnungsgemäße Ausübung der im §377HDB  dargelegten Untersuchungs- und Rügepflicht.
6.5 Wählt der Käufer einen Rücktritt vom Vertrag wegen eine Sachs- und / oder Rechtsmangels nach gescheiteter Nacherfüllung, so steht ihm  daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu. Im Falle, dass der Käufer nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz wählt, verbleibt die Ware, wenn ihm dies zumutbar ist, beim Käufer. Der Schadensersatz ist dann auf die Differenz zwischen dem Wert der mangelhaften Sache und dem Kaufpreis begrenzt. Dies gilt nicht, wenn Firma Heinz-Peter Adams die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
6.6 Die Gewährleistungspflicht beträgt entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen, je nach Vorraussetzung der am Vertrag beteiligten, bis zu zwei Jahre ab Ablieferung / Annahme der Wahre.  Öffentliche Äußerungen wie Werbung oder Anpreisungen etc. des Herstellers oder Dritter stellen jedoch keine vertragsverbindlichen Beschaffenheitsmerkmale der Ware dar.
6.7 Im übrigen hat der Käufer bei Problemen, die auf mangelhaften Anleitungen zurückzuführen sind, Firma Heinz Peter Adams während der üblichen und bekannten Geschäftszeiten zwecks beratender Hilfe telefonisch zu kontaktieren. Bei mangelhafter Gebrauchsanleitung ist Firma Heinz-Peter Adams lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Gebrauchsanleitung verpflichtet.
6.8 Wird die Ware durch den Käufer oder von ihm beauftragte Dritte unsachgemäß, ohne Zustimmung von Firma Heinz-Peter Adams durch Änderung oder Reparaturarbeiten verändert, erlischt die Haftung und Gewährleistung für die daraus entstehenden Folgen für Firma Heinz-Peter Adams völlig. Es sei denn, der Käufer beweist, dass die Änderungen oder Reparaturarbeiten nicht kausal für den Schaden verantwortlich gewesen sind.
6.9  Firma Heinz-Peter Adams übernimmt für die angegebene Beschaffenheit der Waren keine Garantie iSd § 443 BGB. Etwaige seitens der Hersteller gewährter Garantierechte bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach der dem Kunden mit der Ware übergebenen Garantieerklärung.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
7.1 Der Erfüllungsort für Lieferungen sowie der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag darstellenden Verbindlichkeiten  und/oder Streitigkeiten ist der Hauptsitz von Firma Heinz-Peter Adams.
7.2 Firma Heinz-Peter Adams ist wahlweise auch berechtigt am Hauptsitz des Käufers bzw. am Erfüllungsort zu klagen.
7.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung der UN über Verträge im internationalen Warenhandel sind ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
8. Schriftform
8.1 Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien werden nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen wurden, insbesondere Ergänzungen und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch der Verzicht auf die Schriftform bedarf der Schriftform.
9. Salvatorische Klausel
9.1 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
9.2 Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.
10. gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
10.1 Der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB  hat ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden, ihm im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert übermittelten Belehrung

 
61816